Vorstandssitzung zur Terminplanung 2026
Der Vorstand des kommunalpolitischen Forums MV traf sich am 11. Februar 2026 in Güstrow, um über die anstehenden Termine für 2026 und weitere Themen zu beraten.
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet 8. Oktober 2025Auf ihrem Empfang zum Internationalen Frauentag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet: „Frauen wie Birgit Waniorek begleiten das Ehrenamt in unseren Vereinen, in unserer Zivilgesellschaft, in unseren Kommunen. Ich sage ganz herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zur Frau des Jahres!“
- Studie „Wirtschaftliche Effekte im Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern“ 24. Juni 2025Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
- Öffentlichkeitsbeteiligung: Das Grüne Band wird Nationales Naturmonument 13. Juni 2025An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Neues Schulgesetz 6. März 2025Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
- 4-Jahres-Bilanz 12. Dezember 2024Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg haben am 15.11.2025 eine positive Bilanz der gemeinsamen Arbeit der zurückliegenden Jahre gezogen.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Kommunalfinanzen 2025: Weiteres Rekorddefizit, Lage verschärft sich 1. April 2026Die heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Kommunalfinanzen 2025 weisen abermals ein Rekorddefizit der Städte, Landkreise und Gemeinden aus. Danach ist das kommunale Defizit gegenüber dem ohnehin schon alarmierenden Vorjahr nochmals gestiegen und betrug zum Jahresende in den kommunalen Kernhaushalten 29,4 Mrd. €. Die kommunale Ebene steckt unverändert in einer bedrückenden finanziellen Krise. […]
- Bundesrat ebnet Weg für praxistauglicheres Wolfsmanagement 27. März 2026Mit der heutigen Zustimmung des Bundesrates zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdgesetz wird ein wichtiger Schritt zu mehr Rechtsklarheit und zu einem sachgerechteren Umgang mit dem Wolf vollzogen. Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Entscheidung nachdrücklich. Präsident Landrat Dr. Achim Brötel sagte: „Die Aufnahme des Wolfes in das Jagdgesetz ist richtig und überfällig. Wir haben […]
- Digitalpakt 2.0: Der Bund muss sich an seine Zusagen halten 27. März 2026Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisieren die offenbar kurzfristig geplanten Änderungen an der Vereinbarung des Bundes mit den Ländern zum Digitalpakt 2.0, mit dem die digitale Ausstattung an Schulen mitfinanziert werden soll. Bund und Länder hatten im Dezember 2025 eine politische Einigung zu dem Nachfolgeprogramm für den DigitalPakt […]
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- MV bekommt neuen Geriatrieplan: Gesundheitskommission beschließt Strategie für eine gute ...Die Expertenkommission zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (kurz: Gesundheitskommission MV) hat am Donnerstag nach umfangreichen Beratungen den...
- Neuer Geriatrieplan für Mecklenburg-VorpommernDie Gesundheitskommission MV hat den neuen Geriatrieplan des Landes beschlossen. Er umfasst Handlungsempfehlungen und Ziele bis in das Jahr 2040.
- Drese begrüßt Bewegung bei Verhandlungen zu Krankenfahrten in MVGesundheitsministerin Stefanie Drese begrüßt ausdrücklich die neue Bewegung bei den Vergütungsverhandlungen zur Finanzierung von Krankenfahrten. „Mein Dank geht an den...
- Expertenkommission „Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt“ nimmt ihre ...Am (heutigen) Donnerstag fand die Auftaktsitzung der Expertenkommission „Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt“ statt, die fundierte Handlungsempfehlungen im Umgang und Nutzung...
- Bürgerdialog: Einladung zum offenen Austausch mit Ministerin Drese in Rostock Groß KleinRegelmäßig reist Sozialministerin Stefanie Drese in die Landkreise und kreisfreien Städte, um direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Unter dem Titel „Was muss Politik...