Kategorie: Aktuell

Besorgung von Wertpapiergeschäften während der Hinterlegung | Hinterlegungsgesetz (HintG M-V)

Anlage | Kostenverordnung für Amtshandlungen der Veterinärverwaltung (Veterinärverwaltungskostenverordnung - VetKostVO M-V)

Kostenverordnung für Amtshandlungen der Veterinärverwaltung (Veterinärverwaltungskostenverordnung - VetKostVO M-V)

Der Deutsche Landkreistag betrachtet die gestrigen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern als notwendig. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Es hat sich bereits in den letzten Tagen abgezeichnet: Die Verlängerung des Teil-Lockdowns ist unvermeidlich. Die Infektionszahlen sind einfach noch nicht niedrig genug. Über den Winter brauchen wir eine Gesamtstrategie, die durchträgt. Im Zuge dessen sollte es […]

„Wir halten es für richtig, die Wirksamkeit der bestehenden Maßnahmen zunächst auszuwerten und das weitere Vorgehen davon abhängig zu machen“, so kommentierte Landrat Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, die gestrigen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern. „Vor diesem Hintergrund begrüßen wir, dass Einschränkungen des Schulbetriebs nicht beschlossen worden sind. Es ist sehr wichtig, Schulen und […]

Heute hat die Bundesregierung ihren 3. Bericht zur Entwicklung der ländlichen Räume vorgelegt. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der zugleich Vorsitzender des Sachverständigenrates Ländliche Entwicklung beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ist, kommentierte dies wie folgt: „Deutschland ist weit überwiegend ländlich. Das muss sich auch in der Politik von Bund und […]

Die Bundesregierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus beschlossen. Darin werden wichtige Forderungen des DStGB im Bereich der Radikalisierungsprävention, Demokratieförderung, Opferschutz, Hasskriminalität und der Verschärfung des Strafrechts aufgegriffen. Das Maßnahmenpaket setzt mit präventiven als auch repressiven Maßnahmen an verschiedenen Stellen an. Dies ist ein wichtiger Meilenstein im Kampf gegen Extremismus und […]

Noch bis zum 11. Dezember 2020 können sich Kommunen an einer Umfrage des DIE zur kommunalen Entwicklungspolitik in Deutschland beteiligen. Die Ergebnisse sollen bei der Bundeskonferenz der Kommunalen Entwicklungspolitik im Juni 2021 vorgestellt werden.

Zahl der Neuinfektionen muss deutlich zurückgehen. Akzeptanz und Verständnis der Regeln bei der Bevölkerung fördern. Statement zur Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten/innen vom 25.11.2020.