Kategorie: Aktuell

Infektionsschutzmaßnahmen | Verordnung zur Corona bedingten Regelung der Besuchs-, Betretens- und Leistungsbeschränkungen in stationären Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen mit denen ein Vertrag der Kostenträger nach § 111 oder § 111a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch besteht

Inkrafttreten und Außerkrafttreten | Verordnung zur Corona bedingten Regelung der Besuchs-, Betretens- und Leistungsbeschränkungen in stationären Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen mit denen ein Vertrag der Kostenträger nach § 111 oder § 111a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch besteht

Landesverordnung zur Bestimmung der zuständigen Behörden für die eID-Karte (elD-Karte-Zuständigkeitslandesverordnung - elDKZustLVO M-V) vom 8. September 2020

Die Städte drängen auf eine Ausbildungsoffensive für mehr Fachpersonal, damit ein starker Ausbau der Ganztagsbetreuung von Schulkindern gelingt. Der Deutsche Städtetag schlägt außerdem vor, den von Bund und Ländern geplanten Rechtsanspruch gestaffelt umzusetzen.

Die Corona-Pandemie beschleunigt massiv den Trend zum Onlinekauf, gleichzeitig sinken die Umsätze in bestimmten Segmenten des stationären Einzelhandels rasant. Dieser aktuelle Wandel trifft besonders Innenstädte und Stadtteilzentren. Das besorgt und alarmiert viele Städte, machte heute der Deutsche Städtetag nach einer Präsidiumssitzung in Mannheim deutlich.

Statement von Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages, gegenüber der Funke Mediengruppe

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes befasste sich im Rahmen seiner Sitzung im brandenburgischen Großräschen mit den aktuellen Herausforderungen der Kohleregionen und der Tourismusgemeinden.

Der öffentliche Dienst und seine Beschäftigten erfahren durch ihre Leistungen in der Pandemie aus gutem Grund einen enormen Vertrauenszuwachs. Dieses Vertrauen jetzt durch Streikandrohungen, gerade in Kitas, leichtfertig aufs Spiel zu setzen, ist der falsche Weg.

Anfang September hat der Normenkontrollrat (NKR) den vierten Monitor „Digitale Verwaltung“ veröffentlicht. Trotz des engagierten Umgangs aller Verwaltungsebenen bei der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG), konnte Deutschland bisher noch nicht an das Europäische Mittelfeld im Bereich der Digitalen Verwaltung anschließen. Im aktuellen Digitalranking der Europäischen Union (DESI) konnte Deutschland mittlerweile drei Plätze aufholen und liegt damit […]