Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, das Recht zur örtlichen Planung, gemeinhin als die kommunale Planungshoheit bezeichnet, ist den Gemeinden in der Bundesrepublik Deutschland per Verfassungsgrundsatz garantiert. Begründet...
Liebe Frauen und Mädchen, gerade in dieser Zeit der Corona-Pandemie lasten mehr Aufgaben und Verantwortung auf euren Schultern. Ob im Job, beim Homeoffice, bei der Betreuung alter und kranker Menschen, beim Homeschooling und bei...
Als Artamanen bezeichneten sich die Mitglieder des formal 1926 in München gegründeten Bund Artam e. V., eines radikal-völkischen Siedlungsbundes im völkischen Flügel der deutschen Jugendbewegung. Er wurde 1934 in die Hitlerjugend eingegliedert. Download Info-Broschüre “Die „Artamanen“ und die braunen „Ökos“ im Geiste der Altnazis”,...
Stärkung der Selbstverwaltung oder Verlust an Teilhabe und Demokratie? Eine neue Studie von Julia Mattern untersucht die Auswirkungen der Gebietsreform auf die konkrete Kommunalpolitik. Im Gastbeitrag erläutert die Autorin die wichtigsten Erkenntnisse. Weiterlesen auf...
Die Corona-Krise ist noch (lange) nicht vorbei. Es bleibt also bei den Kontakteinschränkungen, die auch die kommunalen Vertretungen betreffen. Wer Abonnent des „Überblick“ ist oder wenigstens mal reinschauen kann, wird dort zusammengefasst wichtige Informationen zur...
Auch unter Corona-Bedingungen geht das Leben weiter. Erste Bildungsveranstaltungen wurden und werden durchgeführt, Papiere werden erarbeitet und erworben. Also – nur Mut! Es gibt ein Leben mit Corona! Die Innenstadt in der Hand der...
Die Corona-Krise ist noch (lange) nicht vorbei. Es bleibt also bei den Kontakteinschränkungen, die auch die kommunalen Vertretungen betreffen. Wer Abonnent des „Überblick“ ist oder wenigstens mal reinschauen kann, wird dort zusammengefasst wichtige Informationen zur...
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen haben wir es in der Krise mit verschiedenen Problemlagen zu tun. Eine Reihe von sensiblen Bereichen der Daseinsvorsorge sind betroffen. Wir wollen uns einen Überblick verschaffen, wie...
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
Regelbetrieb der Kindertagesförderung unter Pandemiebedingungen | Verordnung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Kindertagesförderungsverordnung - Corona-KiföVO M-V)
Inkrafttreten; Außerkrafttreten | Verordnung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Kindertagesförderungsverordnung - Corona-KiföVO M-V)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung | Zweite Verordnung zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 im Bereich von Schule (2. Schul-Corona-Verordnung - 2. SchulCoronaVO M-V)
Das Baukindergeld läuft Ende März 2021 aus. Ein breites Verbändebündnis aus den Bereichen Familien-, Bau- und Wohnungspolitik sowie Verbraucherschutz fordern gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag eine Verstetigung des Baukindergeldes über diese Legislaturperiode hinaus.
Keine neun Monate ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht die Übertragung des Bildungspakets für Kinder und Jugendliche im Sozialhilfebezug auf die Kommunen für verfassungswidrig erklärt hat. Dies hat seinen Grund darin, dass nicht der Bund, sondern nur die Länder den Landkreisen und Städten neue Aufgaben übertragen können und diese dann auch finanzieren müssen. „Das hindert […]
Das Präsidium des Deutschen Landkreistages hat die Länder aufgefordert, die Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst gemeinsam mit den Landkreisen voranzutreiben. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Die Länder müssen den Landkreisen umgehend Gespräche anbieten. Wir könnten bei den Neueinstellungen von Ärzten und weiterem Personal in den Gesundheitsämtern insgesamt schon weiter sein, denn in einer […]
Unterstützung und Aufklärungsarbeit für ältere Menschen in der digitalen Welt ist wichtig - das haben die vergangenen Monate der Corona-Pandemie eindrücklich gezeigt. Zahlreiche Menschen und Organisationen haben sich für die digitale Befähigung und Selbstbestimmung älterer Menschen engagiert.
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V