kommunalpolitisches forum M-V

Aktuell

29. April 2020

Stefan Liebich, DIE LINKE: Eisenach sollte uns so wichtig sein wie die Lufthansa

Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat einen Antrag für einen Schutzschirm für Kommunen in den Bundestag eingebracht.

Aktuell

25. März 2020

Kommunal Spezial zu Fördermöglichkeiten

Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt von der Coronakrise besonders geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe einschließlich Kulturschaffender Zuschüsse zur Überbrückung des Liquiditätsengpasses. Das Wirtschaftsministerium unterstützt Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge der Ausbreitung des Coronavirus...

Verein

12. März 2020

Mitgliederversammlung abgesagt!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des kommunalpolitischen forums, leider müssen wir die geplante Mitgliederversammlung des kommunalpolitischen forums MV am 28.03. absagen. In Zeiten der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus wollen wir es...

Verein

11. März 2020

Veranstaltung abgesagt!

Tagesordnung Bericht des Vorstandes Bericht der Schatzmeisterin Bericht der Rechnungsprüfer Aussprache evtl. Nachwahlen für den Vorstand 14:00 – 14:30 Uhr Imbiss weiterer Verlauf…

Aktuell

1. Februar 2020

Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes

Rede von Jeannine Rösler, Finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Die Neuregelungen im Gesetz sind zwar kein großer Schritt, aber immerhin einer in die richtige Richtung. Dies ist vor allem der Hartnäckigkeit der kommunalen...

Verein

1. Februar 2020

Unsere Mitgliederversammlung 2019

Am Samstag, den 06.04. war es dann soweit. Ab 13:00 Uhr führten wir unsere Mitgliederversammlung durch. Zunächst erfolgte die Aufnahme von 3 neuen Mitgliedern, so dass sich die Mitgliederzahl wieder etwas erhöhte. Nach dem...

HwKBeitrEinzVO M-V gültig ab dem 01.01.2020 25. Mai 2020
Verordnung über die Einziehung und Beitreibung von Beiträgen und Gebühren der Handwerkskammern (HwKBeitrEinzVO M-V) vom 6. Mai 2020
SGB5§111§111aVorsRehaV MV gültig ab dem 21.05.2020 25. Mai 2020
Verordnung zur Regelung der Besuchs-, Betretens- und Leistungsbeschränkungen in stationären Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation mit denen ein Vertrag der Kostenträger nach § 111 oder § 111a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch besteht vom 20. Mai 2020
HeilWaldVO Quetziner Tannen gültig ab dem 20.05.2020 25. Mai 2020
Verordnung über den „Heilwald Quetziner Tannen“ (Heilwaldverordnung Quetziner Tannen - HeilWaldVO Quetziner Tannen) vom 18. April 2020

"Dass die Innenstädte sterben, ist eine unserer größten Sorgen" 25. Mai 2020
Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages, im Interview mit dem Tagesspiegel zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den innerstädtischen Handel, den aktuellen Herausforderungen der Gesundheitsämter und der Finanznot der Kommunen
Städte in Sorge über Überlegung zur massenhaften Schließung von Filialen von Karstadt Kaufhof 18. Mai 2020
Ein Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit Äußerungen von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages
Deutscher Städtetag sehr erleichtert über Vorschlag des Bundesfinanzministers für massive Hilfe für die Kommunen: "Das kann ein großer Wurf werden" 16. Mai 2020
Statement von Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Kommunale Investitionskraft erhalten 23. Mai 2020
Den Städten und Gemeinden brechen massiv die Einnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, weg. Gleichzeitig steigen coronabedingt die Ausgaben. Vor diesem Hintergrund haben einzelne Städte bereits Haushaltssperren erlassen und Kommunen verschieben teilweise anstehende Investitionen.
Corona verändert Mobilität 23. Mai 2020
ÖPNV stärken, Hygienestandards erhöhen - Fahrrad wichtiger Baustein der Verkehrswende. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg.
Marie Simon Pflegepreis 2020 20. Mai 2020
Mit dem Marie Simon Pflegepreis zeichnen spectrumK und der DStGB seit 2014 herausragende Projekte und Initiativen aus, die sich für eine bessere Pflegesituation starkmachen.