Stärkung der Selbstverwaltung oder Verlust an Teilhabe und Demokratie? Eine neue Studie von Julia Mattern untersucht die Auswirkungen der Gebietsreform auf die konkrete Kommunalpolitik. Im Gastbeitrag erläutert die Autorin die wichtigsten Erkenntnisse. Weiterlesen auf...
Die Corona-Krise ist noch (lange) nicht vorbei. Es bleibt also bei den Kontakteinschränkungen, die auch die kommunalen Vertretungen betreffen. Wer Abonnent des „Überblick“ ist oder wenigstens mal reinschauen kann, wird dort zusammengefasst wichtige Informationen zur...
Auch unter Corona-Bedingungen geht das Leben weiter. Erste Bildungsveranstaltungen wurden und werden durchgeführt, Papiere werden erarbeitet und erworben. Also – nur Mut! Es gibt ein Leben mit Corona! Die Innenstadt in der Hand der...
Die Corona-Krise ist noch (lange) nicht vorbei. Es bleibt also bei den Kontakteinschränkungen, die auch die kommunalen Vertretungen betreffen. Wer Abonnent des „Überblick“ ist oder wenigstens mal reinschauen kann, wird dort zusammengefasst wichtige Informationen zur...
Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat einen Antrag für einen Schutzschirm für Kommunen in den Bundestag eingebracht.
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen haben wir es in der Krise mit verschiedenen Problemlagen zu tun. Eine Reihe von sensiblen Bereichen der Daseinsvorsorge sind betroffen. Wir wollen uns einen Überblick verschaffen, wie...
Schon bald stellt sich die Frage, wer soll die Krise eigentlich bezahlen. Wir fordern, dass nicht erneut die Gering- und Normalverdiener die Kosten der Krise tragen dürfen, so wie es nach der Finanzkrise 2008...
Angesichts der derzeitigen Situation, bedingt durch die Corona-Infektionen, und der damit einhergehenden Einschränkungen der sozialen Kontakte, sind Tagungen der Gemeindevertretungen und ihrer Ausschüsse fast vollständig abgesagt worden. Um jedoch eine minimale Handlungsfähigkeit zu gewährleisten und...
Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt von der Coronakrise besonders geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe einschließlich Kulturschaffender Zuschüsse zur Überbrückung des Liquiditätsengpasses. Das Wirtschaftsministerium unterstützt Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge der Ausbreitung des Coronavirus...
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des kommunalpolitischen forums, leider müssen wir die geplante Mitgliederversammlung des kommunalpolitischen forums MV am 28.03. absagen. In Zeiten der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus wollen wir es...
Tagesordnung Bericht des Vorstandes Bericht der Schatzmeisterin Bericht der Rechnungsprüfer Aussprache evtl. Nachwahlen für den Vorstand 14:00 – 14:30 Uhr Imbiss weiterer Verlauf…
RSS Landesrecht aktuell
Aktuelles