kommunalpolitisches forum M-V

Aktuell

29. April 2020

Stefan Liebich, DIE LINKE: Eisenach sollte uns so wichtig sein wie die Lufthansa

Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat einen Antrag für einen Schutzschirm für Kommunen in den Bundestag eingebracht.

Aktuell

25. März 2020

Kommunal Spezial zu Fördermöglichkeiten

Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt von der Coronakrise besonders geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe einschließlich Kulturschaffender Zuschüsse zur Überbrückung des Liquiditätsengpasses. Das Wirtschaftsministerium unterstützt Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge der Ausbreitung des Coronavirus...

Verein

12. März 2020

Mitgliederversammlung abgesagt!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des kommunalpolitischen forums, leider müssen wir die geplante Mitgliederversammlung des kommunalpolitischen forums MV am 28.03. absagen. In Zeiten der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus wollen wir es...

Verein

11. März 2020

Veranstaltung abgesagt!

Tagesordnung Bericht des Vorstandes Bericht der Schatzmeisterin Bericht der Rechnungsprüfer Aussprache evtl. Nachwahlen für den Vorstand 14:00 – 14:30 Uhr Imbiss weiterer Verlauf…

Aktuell

1. Februar 2020

Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes

Rede von Jeannine Rösler, Finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Die Neuregelungen im Gesetz sind zwar kein großer Schritt, aber immerhin einer in die richtige Richtung. Dies ist vor allem der Hartnäckigkeit der kommunalen...

Verein

1. Februar 2020

Unsere Mitgliederversammlung 2019

Am Samstag, den 06.04. war es dann soweit. Ab 13:00 Uhr führten wir unsere Mitgliederversammlung durch. Zunächst erfolgte die Aufnahme von 3 neuen Mitgliedern, so dass sich die Mitgliederzahl wieder etwas erhöhte. Nach dem...

Corona-KiföVO M-V § 1 gültig ab dem 03.08.2020 3. August 2020
Regelbetrieb der Kindertagesförderung unter Pandemiebedingungen | Verordnung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Kindertagesförderungsverordnung - Corona-KiföVO M-V)
PolVollzgDAPrO MV gültig ab dem 01.08.2020 1. August 2020
Anlage 2 | Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Polizeivollzugsdienst - APOPol M-V)
PolVollzgDAPrO MV gültig ab dem 01.08.2020 1. August 2020
Anlage 6 | Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Ausbildungs- und Prüfungsordnung Polizeivollzugsdienst - APOPol M-V)

Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy: "Kommunale Gesundheitsämter sind gefordert, aber nicht überfordert" 5. August 2020
In der Corona-Pandemie haben die Gesundheitsämter in den kreisfreien Städten und Landkreisen eine Schlüsselrolle vor Ort. Der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städtetag haben vor diesem Hintergrund mit einer gemeinsamen Umfrage die Personalausstattung beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in den Flächenländern ermittelt.
Kampagne #BesserWeiter: "Jetzt müssen wir das Vertrauen der Menschen in ihren ÖPNV wieder stärken" 29. Juli 2020
Statement von Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, zum Start der bundesweiten Kampagne des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs
Deutscher Städtetag: Stickoxidbelastung sinkt nach großen Anstrengungen der Städte – Verkehrswende muss weitergehen 28. Juli 2020
Statement von Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, zum Rückgang der Stickoxidbelastung in den Städten

14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Leipzig 7. August 2020
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) lädt gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Städtetag schon jetzt zum 14. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik ein. Die Veranstaltung findet vom 2. bis 3. Dezember 2020 in der Kongresshalle am Zoo in Leipzig statt.
Kirchenaustritte Gefahr für Staat und Kommunen?! 6. August 2020
Sind die Kirchen in einer Vertrauenskrise? Wie sehen Gegenstrategien und Perspektiven aus? Was bedeutet dies für die Zukunft unserer Gesellschaft? Anworten auf diese und weitere Fragen werden auf einer Veranstaltung des DStGB am 27.08.2020 in Bonn diskutiert.
Wiederaufnahme des Schulbetriebs 3. August 2020
Die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Einschränkungen ist richtig. Die Länder haben in den Sommerferien mit ihren Schulen Konzepte entwickelt, um den Regelbetrieb jetzt nach den Sommerferien wieder aufzunehmen. Natürlich ist das kein Regelbetrieb wie vor der Corona-Pandemie.