Stefan Liebich, DIE LINKE: Eisenach sollte uns so wichtig sein wie die Lufthansa
Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat einen Antrag für einen Schutzschirm für Kommunen in den Bundestag eingebracht.
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Bundesratspräsidentschaft 2023/24 27. November 2023Das Portal zur Bundesratspräsidentschaft von Mecklenburg-Vorpommern mit aktuellen Informationen.
- Seniorenticket 7. September 2023Mit dem vom Land unterstützten Ticket können Senioren aus Mecklenburg-Vorpommern ab 65 den ÖPNV bundesweit nutzen und somit mobil und klimafreundlich reisen.
- Neue Ostseestrategie 18. August 2023MV Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum stellt Handlungsempfehlungen vor. Schwesig: "Zusammenarbeit im demokratischen Ostseeraum stärken"
- MV-Tag lockte 40.000 Gäste 18. August 2023Vielfalt, kulturellen Reichtum und Lebensqualität in MV gezeigt. Schwesig: "Unser MV hält zusammen, in schönen und in schwierigen Zeiten, Stadt und Land." Über 1.000 Helferinnen und Helfer waren im Einsatz.
- Programm zur Förderung von Balkon-Kraftwerken gestartet 7. November 2022Mieterinnen und Mieter in Mecklenburg-Vorpommern können Anträge auf Förderung von sogenannten steckerfertigen Balkon-Photovoltaik-Anlagen stellen.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Kein neuer Verwaltungsmoloch bei der Kindergrundsicherung 4. April 2024Vor dem Hintergrund der nicht endenden Debatten um eine eigenständige Kindergrundsicherung hat es der Deutsche Landkreistag erneut nachdrücklich abgelehnt, einen neuen Verwaltungsmoloch zu schaffen. Präsident Reinhard Sager sagte: „Wir haben von Anfang an den immensen Behördenaufbau kritisiert, zu Recht hinterfragen die Parlamentarier die erforderlichen 5.000 zusätzlichen Staatsbediensteten. Denn die ganze Operation bringt bedürftigen Familien keinen […]
- Cannabis-Legalisierung: Mehr Risiken als Chancen 21. März 2024Der Deutsche Landkreistag warnt davor, die Legalisierung von Cannabis in der geplanten Form vorzunehmen. Der Schutz der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen sei nicht ausreichend und den kommunalen Gesundheits- und Jugendämtern sowie den Ordnungsbehörden drohe beträchtlicher Mehraufwand. Präsident Reinhard Sager sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen muss Vorrang haben. Das sehen […]
- Das neue OZG droht zur Farce zu werden 18. März 2024Der Deutsche Landkreistag fordert den Bundesrat auf, dem neuen Onlinezugangsgesetz in dieser Form nicht zuzustimmen. Präsident Reinhard Sager sagte: „Dadurch wird die zähe Geschichte des OZG nur um eine unrühmliche Episode länger. Das, was hier auf dem Tisch liegt, ist getragen von reinem Aktionismus des Bundes. Es löst die eigentlichen Probleme nicht.“
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- Krebsinformationstag 2024: Drese plädiert für mehr Entschlossenheit zur KrebsvorsorgeGesundheitsministerin Stefanie Drese betonte am heutigen Sonnabend anlässlich des Krebsinformationstages im Schweriner Schloss den großen Nutzen der Krebsvorsorgeuntersuchungen. „Die kostenfreien...
- Drese betont auf Kammerversammlung der Ärztekammer Chance der Krankenhausreform für ...Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat die Landesärztekammer als wichtigen Partner der Landesregierung bei der Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben....
- Suchterkrankungen und Suchtgefahren – Folge 17 des Ministeriumspodcasts erscheint am ...Am Sonntag erscheint die 17. Folge des Ministeriumspodcasts, der sich mit den Themen Alkohol, Cannabis und Sucht beschäftigen wird. „Gesamtgesellschaftlich reden wir zu wenig über Suchterkrankungen...
- Sportministerkonferenz unterstützt Reform der Leistungs- und SpitzensportförderungDie Konferenz der für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister (SMK) der Länder hält eine effizientere Spitzensportförderung in Deutschland für notwendig, um die Rahmenbedingungen...
- Umfassende Analyse des Erregergeschehens von großer BedeutungIn dieser Woche ist der letzte Bericht der Saison zur Überwachung von akuten Atemwegserkrankungen in Mecklenburg-Vorpommern erschienen. Gesundheitsministerin Stefanie Drese zeigt sich weitestgehend...