Stefan Liebich, DIE LINKE: Eisenach sollte uns so wichtig sein wie die Lufthansa
Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat einen Antrag für einen Schutzschirm für Kommunen in den Bundestag eingebracht.
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet 8. Oktober 2025Auf ihrem Empfang zum Internationalen Frauentag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet: „Frauen wie Birgit Waniorek begleiten das Ehrenamt in unseren Vereinen, in unserer Zivilgesellschaft, in unseren Kommunen. Ich sage ganz herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zur Frau des Jahres!“
- Studie „Wirtschaftliche Effekte im Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern“ 24. Juni 2025Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
- Öffentlichkeitsbeteiligung: Das Grüne Band wird Nationales Naturmonument 13. Juni 2025An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Neues Schulgesetz 6. März 2025Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
- 4-Jahres-Bilanz 12. Dezember 2024Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg haben am 15.11.2025 eine positive Bilanz der gemeinsamen Arbeit der zurückliegenden Jahre gezogen.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Notfallreform: Bund hält an Eingriffen in den Rettungsdienst fest 23. April 2026Der Deutsche Landkreistag unterstützt durchaus das Ziel einer besseren Notfallversorgung in Deutschland. Der gestern vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung greift aber weiterhin in unzulässiger Weise in die Zuständigkeiten von Ländern und Landkreisen für den Rettungsdienst ein. Er verkennt insbesondere, dass der Rettungsdienst auch Teil der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes und damit Ländersache […]
- Pflegereform darf nicht auch noch zulasten der Landkreise gehen 23. April 2026Zu den aktuellen politischen Beratungen über eine Reform der Pflege erklärt der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Dr. Achim Brötel: „Die Pflegeversicherung steht zugegebenermaßen unter erheblichem Druck. Aber die Antwort darauf kann doch nicht sein, dass die Lasten erneut einfach an andere weiter verschoben werden. Immer mehr Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können schon jetzt die […]
- Sparpläne dürfen nicht zulasten der Krankenhäuser gehen 20. April 2026Zur Verbändeanhörung im Bundesministerium für Gesundheit am heutigen Montag warnt der Deutsche Landkreistag vor zusätzlichen Belastungen für Kliniken und kommunale Haushalte. „Die vom Bund vorgeschlagenen Sparmaßnahmen in der Gesetzlichen Krankenversicherung würden einmal mehr auch erhebliche Auswirkungen auf die Krankenhäuser haben“, so DLT-Präsident Landrat Dr. Achim Brötel. Gerade die Kliniken in kommunaler Trägerschaft stünden aber schon […]
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- Wichtige Präventionsmaßnahme: Cannabis-Escaperoom-Projekt gestartetIn Mecklenburg-Vorpommern gibt es ein neues Projekt zur cannabisbezogenen Aufklärung und Prävention. „Mit ‚Cannabis Alarm‘ haben weiterführende Schulen des Landes nunmehr die Möglichkeit,...
- Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Drese ruft zur gelebten Inklusion aufJährlich am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“. Sozialministerin...
- Bürgerdialog: Einladung zum offenen Austausch mit Ministerin Drese in Röbel/MüritzRegelmäßig reist Sozialministerin Stefanie Drese in die Landkreise und kreisfreien Städte, um direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Unter dem Titel „Was muss Politik...
- Sportministerin Drese wirbt für Besuch der Para Games in RostockAm kommenden Wochenende finden in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum fünften Mal die PARA GAMES statt. Rund 300 Sportlerinnen und Sportler aus neun Nationen nehmen an der größten...
- Drese: Neues Filmprojekt zeigt Wege in den inklusiven ArbeitsmarktIn Schwerin feierte heute ein besonderer Film im Beisein von Sozialministerin Stefanie Drese seine Vorpremiere. Unter dem Titel „Ein Tag im Leben – Alltag und doch nicht alltäglich“ erfuhren...