Neuer Infobrief
Liebe Mitglieder des kommunalpolitischen forum MV e-V.
Das ist erste Infobrief im neuen Jahr.
Wir bitten euch um Verbreitung in eurem Wirkungskreis:
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet 8. Oktober 2025Auf ihrem Empfang zum Internationalen Frauentag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet: „Frauen wie Birgit Waniorek begleiten das Ehrenamt in unseren Vereinen, in unserer Zivilgesellschaft, in unseren Kommunen. Ich sage ganz herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zur Frau des Jahres!“
- Studie „Wirtschaftliche Effekte im Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern“ 24. Juni 2025Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
- Öffentlichkeitsbeteiligung: Das Grüne Band wird Nationales Naturmonument 13. Juni 2025An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Neues Schulgesetz 6. März 2025Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
- 4-Jahres-Bilanz 12. Dezember 2024Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg haben am 15.11.2025 eine positive Bilanz der gemeinsamen Arbeit der zurückliegenden Jahre gezogen.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Notfallreform: Bund hält an Eingriffen in den Rettungsdienst fest 23. April 2026Der Deutsche Landkreistag unterstützt durchaus das Ziel einer besseren Notfallversorgung in Deutschland. Der gestern vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung greift aber weiterhin in unzulässiger Weise in die Zuständigkeiten von Ländern und Landkreisen für den Rettungsdienst ein. Er verkennt insbesondere, dass der Rettungsdienst auch Teil der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes und damit Ländersache […]
- Pflegereform darf nicht auch noch zulasten der Landkreise gehen 23. April 2026Zu den aktuellen politischen Beratungen über eine Reform der Pflege erklärt der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Dr. Achim Brötel: „Die Pflegeversicherung steht zugegebenermaßen unter erheblichem Druck. Aber die Antwort darauf kann doch nicht sein, dass die Lasten erneut einfach an andere weiter verschoben werden. Immer mehr Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können schon jetzt die […]
- Sparpläne dürfen nicht zulasten der Krankenhäuser gehen 20. April 2026Zur Verbändeanhörung im Bundesministerium für Gesundheit am heutigen Montag warnt der Deutsche Landkreistag vor zusätzlichen Belastungen für Kliniken und kommunale Haushalte. „Die vom Bund vorgeschlagenen Sparmaßnahmen in der Gesetzlichen Krankenversicherung würden einmal mehr auch erhebliche Auswirkungen auf die Krankenhäuser haben“, so DLT-Präsident Landrat Dr. Achim Brötel. Gerade die Kliniken in kommunaler Trägerschaft stünden aber schon […]
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- „bunt statt blau“: Zwillinge aus Hagenow gewinnen Plakatwettbewerb in Mecklenburg-Vorpommern„bunt statt blau“: Unter diesem Motto beteiligten sich bis März bundesweit mehr als 6.000 Schülerinnen und Schüler am diesjährigen Plakatwettbewerb der DAK-Gesundheit gegen das sogenannte...
- Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dankt allen PflegendenMinisterpräsidentin Manuela Schwesig hat zum „Tag der Pflege“ die Leistungen und das Engagement aller Pflegenden gewürdigt: „Zum heutigen Tag der Pflegenden möchte ich allen Danke ...
- Landespflegekongress 2026: „Sorgende Gemeinschaften“ stärken – pflegende Angehörige in ...Der 12. Mai ist der Internationale Tag der Pflegenden. Während an diesem Tag häufig die beruflich Pflegenden im Fokus stehen, richtet die diesjährige vom Sozialministerium ausgerichtete ...
- Training bis in die Abendstunden: SV Bad Kleinen bekommt neue LED-FlutlichtanlageSeit mehreren Jahren verzeichnet der gemeinnützige SV Bad Kleinen einen kontinuierlichen Zuwachs an Mitgliedern, insbesondere in der Fußballabteilung mit ihren Kinder-, Jugend- und Männermannschaften....
- Erster wettkampfgerechter Baseballplatz in Mecklenburg-Vorpommern eröffnetMit der feierlichen Einweihung der ersten wettkampfgerechten Baseball-Sportstätte in Mecklenburg-Vorpommern wurde am Wochenende in Greifswald nach Ansicht von Sportministerin Stefanie Drese...