Neuer Infobrief
Liebe Mitglieder des kommunalpolitischen forum MV e-V.
Das ist erste Infobrief im neuen Jahr.
Wir bitten euch um Verbreitung in eurem Wirkungskreis:
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Jetzt für das Engagementportal registrieren! 25. April 2026Die Landesregierung baut derzeit ein digitales Engagementportal für M-V auf. Registrieren Sie sich jetzt, werden Sie mit Ihrem Verein sichtbar und suchen Sie Mitstreiter!
- Bürokratie-Melder MV 9. Februar 2026Sie kennen unnötige Bürokratie, komplizierte Vorgaben oder aufwändige Verfahren? Teilen Sie uns Ihre Erfahrungen und Ideen mit!
- Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet 8. Oktober 2025Auf ihrem Empfang zum Internationalen Frauentag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet: „Frauen wie Birgit Waniorek begleiten das Ehrenamt in unseren Vereinen, in unserer Zivilgesellschaft, in unseren Kommunen. Ich sage ganz herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zur Frau des Jahres!“
- Studie „Wirtschaftliche Effekte im Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern“ 24. Juni 2025Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
- Neues Schulgesetz 6. März 2025Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Landkreistag für Begrenzung beim Unterhaltsvorschuss 15. Juli 2026Der Deutsche Landkreistag unterstützt den Vorstoß der Bundesfamilienministerin, den Unterhaltsvorschuss künftig nur noch bis zum 16. Geburtstag eines Kindes zu zahlen. Präsident Landrat Dr. Achim Brötel sagte dazu: „Die Richtung stimmt definitiv. Der Staat muss einfach auch den Mut haben, sozialpolitische Leistungsausweitungen wieder zurückzunehmen, wenn sie finanziell nicht mehr zu stemmen sind. Die Reform des […]
- Keine Sondermilliarde nur für Unikliniken 7. Juli 2026Der Deutsche Landkreistag hat Berichte über mögliche zusätzliche Bundesmittel zugunsten der Universitätskliniken scharf kritisiert. DLT-Präsident Landrat Dr. Achim Brötel sagte: „Trotz der Nachbesserungen bleibt der Befund der gleiche: Die als Gesundheitsreform bezeichneten Maßnahmen bleiben ein Spargesetz, das an den grundlegenden, strukturellen Problemen nichts ändert. Anstatt ein finanziell tragfähiges System im Sinne der Versorgungssicherheit zu schaffen, […]
- Koalition zeigt Handlungsfähigkeit – kommunale Entlastung bleibt aber weiter aus 2. Juli 2026Zur Einigung im Koalitionsausschuss sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Dr. Achim Brötel, gegenüber der Funke Mediengruppe: „Es ist gut, dass die Koalition Handlungsfähigkeit beweist und sich auf konkrete Vorhaben verständigt hat. Deutschland braucht eine Bundesregierung, die entscheidet, umsetzt und auch schwierige Fragen nicht weiter vertagt. Einige Punkte der Einigung gehen in die richtige […]
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- Meilenstein für die Ehrenamtskarte MV: 15.000ste Karte geht an die SeenplatteNach der Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte im Jahr 2020 ist in der vergangenen Woche die nunmehr 15.000 Bonuskarte für besonders ehrenamtlich Engagierte ausgegeben worden. Sozialministerin...
- Steigende Eigenanteile in Pflegeheimen machen grundlegende Pflegereform überfälligDie heute vom Verband der Ersatzkassen (vdek) veröffentlichten Zahlen zu den Eigenanteilen in der stationären Pflege zeigen erneut einen deutlichen Anstieg der finanziellen Belastung für...
- Disco-Bus in Wismar: Drese freut sich über Interesse aus BerlinStaatsministerin Elisabeth Kaiser, Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, hat im Rahmen ihrer Pressereise heute den Disco-Bus in Wismar besucht. Sozialministerien Stefanie Drese, die ...
- Ludwigslust: Modernste Technik für Versorgung von NotfallpatientenDie komplett neugestaltete Zentrale Notaufnahme (ZNA) am LUP-Klinikum Helene von Bülow wurde heute (13. Juli 2026) im Beisein zahlreicher Vertreter aus Politik, Wirtschaft und den LUP-Kliniken feierlich...
- Nachbarschaftliches Engagement: Drese ruft zu Bewerbung für den Deutschen Nachbarschaftspreis aufBereits zum zehnten Mal zeichnet die nebenan.de Stiftung nachbarschaftliches Engagement mit dem Deutschen Nachbarschaftspreis aus. Noch bis zum 25. Juli können sich lokale Initiativen und Projekte...