Landtag ändert Wahlgesetz
Das Kabinett hat eine Verordnung auf den Weg gebracht, wie die anstehenden Kommunalwahlen in der Corona-Pandemie ablaufen sollen.
Kategorie: Aktuell
Glückwünsche zum Frauentag
Liebe Frauen und Mädchen, gerade in dieser Zeit der Corona-Pandemie lasten mehr Aufgaben und Verantwortung auf euren Schultern. Ob im Job, beim Homeoffice, bei der Betreuung alter und kranker Menschen, beim Homeschooling und bei...
Studie: Gebietsreform ist Gefahr für Demokratie – spart aber kein Geld!
Stärkung der Selbstverwaltung oder Verlust an Teilhabe und Demokratie? Eine neue Studie von Julia Mattern untersucht die Auswirkungen der Gebietsreform auf die konkrete Kommunalpolitik. Im Gastbeitrag erläutert die Autorin die wichtigsten Erkenntnisse. Weiterlesen auf...
Stefan Liebich, DIE LINKE: Eisenach sollte uns so wichtig sein wie die Lufthansa
Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat einen Antrag für einen Schutzschirm für Kommunen in den Bundestag eingebracht.
Kommunal Spezial zu Fördermöglichkeiten
Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt von der Coronakrise besonders geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe einschließlich Kulturschaffender Zuschüsse zur Überbrückung des Liquiditätsengpasses. Das Wirtschaftsministerium unterstützt Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge der Ausbreitung des Coronavirus...
Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes
Rede von Jeannine Rösler, Finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Die Neuregelungen im Gesetz sind zwar kein großer Schritt, aber immerhin einer in die richtige Richtung. Dies ist vor allem der Hartnäckigkeit der kommunalen...
