Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des kommunalpolitischen forums, leider müssen wir die geplante Mitgliederversammlung des kommunalpolitischen forums MV am 28.03. absagen. In Zeiten der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus wollen wir es...
Tagesordnung Bericht des Vorstandes Bericht der Schatzmeisterin Bericht der Rechnungsprüfer Aussprache evtl. Nachwahlen für den Vorstand 14:00 – 14:30 Uhr Imbiss weiterer Verlauf…
Grundzentren kritisieren das neue Finanzausgleichsgesetz Bundesfinanzminister Scholz hat eine Idee und der Bundesrat kritisiert und verweist auf die Länder weiter lesen Städte- und Gemeindetag begrüßt Entscheidung des Bundestages zum ÖPNV Erklärung des StGT-MV zum...
Auf ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2020 Liebe Leserinnen und Leser des Infobriefes! Ich wünsche euch ein gesundes neues Jahr. Möge das Jahr 2020 für euch erfolgreich sein – beruflich, politisch und privat. Und...
Rede von Jeannine Rösler, Finanz- und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Die Neuregelungen im Gesetz sind zwar kein großer Schritt, aber immerhin einer in die richtige Richtung. Dies ist vor allem der Hartnäckigkeit der kommunalen...
Am Samstag, den 06.04. war es dann soweit. Ab 13:00 Uhr führten wir unsere Mitgliederversammlung durch. Zunächst erfolgte die Aufnahme von 3 neuen Mitgliedern, so dass sich die Mitgliederzahl wieder etwas erhöhte. Nach dem...
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
Auf ihrem Empfang zum Internationalen Frauentag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet: „Frauen wie Birgit Waniorek begleiten das Ehrenamt in unseren Vereinen, in unserer Zivilgesellschaft, in unseren Kommunen. Ich sage ganz herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zur Frau des Jahres!“
Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg haben am 15.11.2025 eine positive Bilanz der gemeinsamen Arbeit der zurückliegenden Jahre gezogen.
Die heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Kommunalfinanzen 2025 weisen abermals ein Rekorddefizit der Städte, Landkreise und Gemeinden aus. Danach ist das kommunale Defizit gegenüber dem ohnehin schon alarmierenden Vorjahr nochmals gestiegen und betrug zum Jahresende in den kommunalen Kernhaushalten 29,4 Mrd. €. Die kommunale Ebene steckt unverändert in einer bedrückenden finanziellen Krise. […]
Mit der heutigen Zustimmung des Bundesrates zur Aufnahme des Wolfes in das Jagdgesetz wird ein wichtiger Schritt zu mehr Rechtsklarheit und zu einem sachgerechteren Umgang mit dem Wolf vollzogen. Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Entscheidung nachdrücklich. Präsident Landrat Dr. Achim Brötel sagte: „Die Aufnahme des Wolfes in das Jagdgesetz ist richtig und überfällig. Wir haben […]
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisieren die offenbar kurzfristig geplanten Änderungen an der Vereinbarung des Bundes mit den Ländern zum Digitalpakt 2.0, mit dem die digitale Ausstattung an Schulen mitfinanziert werden soll. Bund und Länder hatten im Dezember 2025 eine politische Einigung zu dem Nachfolgeprogramm für den DigitalPakt […]
Im Zeitraum von Oktober 2022 bis März 2026 wurde die koordinierte Landesmaßnahme zur Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in MV durchgeführt. Das Projekt wurde im Rahmen...
Gesundheitsministerin Stefanie Drese ruft die Landesverbände der Kranken- und Ersatzkassen und den Landesverband für das Taxi- und Mietwagengewerbe dazu auf, die Vergütungsverhandlungen ...
Die erste Bewerbungsphase für die erweiterte Landarztquote in Mecklenburg-Vorpommern läuft. Unter dem Motto „Komm‘ an Deck, Doc!“ eröffnet das Land neue Wege in ein Studium der Humanmedizin,...
Nicht nur die Berufsbezeichnung Hebamme, sondern auch den akademischen Grad „Bachelor of Science“ dürfen ab heute die Absolventinnen der Hebammenwissenschaft an der Universitätsmedizin Rostock...