Neuer Infobrief
Liebe Mitglieder des kommunalpolitischen forum MV e-V.
Das ist erste Infobrief im neuen Jahr.
Wir bitten euch um Verbreitung in eurem Wirkungskreis:
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Frau des Jahres 8. Oktober 20252026 wird die Landesregierung zum 8. Mal den Frauen im Land einen speziellen Dank für ihr Engagement und ihre Leistungen aussprechen.
- Studie „Wirtschaftliche Effekte im Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern“ 24. Juni 2025Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
- Öffentlichkeitsbeteiligung: Das Grüne Band wird Nationales Naturmonument 13. Juni 2025An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Neues Schulgesetz 6. März 2025Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
- Maritimes Zukunftskonzept 12. Dezember 2024Für MV entscheidender Wirtschaftsfaktor mit großem Potenzial. 21 Expertinnen und Experten des Maritimen Zukunftsbeirates beteiligt.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Für ein konsequentes Wolfsmanagement 20. Oktober 2025Deutschland hat den „günstigen Erhaltungszustand“ des Wolfs an die EU-Kommission gemeldet; für die atlantische Region war dies bereits im Juli erfolgt. Der Deutsche Landkreistag begrüßt diesen Schritt als konsequente Reaktion auf die dynamische Bestandsentwicklung. DLT-Präsident Dr. Achim Brötel: „Der Wolf ist in Deutschland nicht vom Aussterben bedroht. Gerade in den ländlichen Räumen sehen wir, dass […]
- Keine Sparmaßnahmen auf Kosten der Patienten 15. Oktober 2025Der Deutsche Landkreistag zeigt sich massiv irritiert über die Vorschläge der Bundesregierung, im kommenden Jahr ausgerechnet bei den Krankenhäusern einen Milliardenbeitrag einsparen zu wollen. Präsident Landrat Dr. Achim Brötel sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben): „Planvolles und verantwortungsbewusstes Handeln sieht anders aus. Vor wenigen Wochen ist erst der dringend erforderliche Inflationsausgleich für 2022 und […]
- Weitere Rückführungen nach Syrien zügig ermöglichen 14. Oktober 2025Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Ankündigung des Bundes, Abschiebungen nach Syrien wieder zu intensivieren, wo immer das rechtlich möglich ist. Gemeinsam mit anderen europäischen Staaten gilt es, hier konsequent vorzugehen und Rückführungen zügig zu ermöglichen. DLT-Präsident Dr. Achim Brötel sagte dazu: „Der Aufenthalt geflüchteter Menschen aus Syrien war von vorneherein nur befristet angelegt. Inzwischen bestätigen […]
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- Drese begrüßt Gründung des Berufsverbands der Hygienekontrolleure in MVGesundheitsministerin Stefanie Drese empfing am (heutigen) Mittwoch den Berufsverband der Hygienekontrolleure MV e.V. zu einem Antrittsbesuch. Der ehrenamtlich geführte Landesverband hatte...
- Feierliche Eröffnung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in RöbelGesundheitsministerin Stefanie Drese hat den Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Müritz-Klinikum in Röbel (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) als bedeutenden Schritt in der Weiterentwicklung...
- Impflücken bei Grippe, Gürtelrose und Co. ...Impfungen senken das Risiko, sich zu infizieren und schwer zu erkranken, deutlich. Insbesondere für Risikogruppen werden zum Beginn der kalten Jahreszeit daher verschiedene Schutzimpfungen empfohlen....
- Sportjugend M-V setzt psychische Gesundheit junger Menschen auf die AgendaKinder und Jugendliche, die in Sportvereinen organisiert sind, haben grundsätzlich einen großen Vorteil: Sie tun mit Sport etwas für ihre psychische Gesundheit und werden in ihrer sozialen...
- Drese: Neue Pflegefachassistenzausbildung macht Einstieg in die Pflege attraktiverDer Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Pflegefachassistenzgesetz zugestimmt. Ziel des Gesetzes ist die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung. Dabei wird...