Neuer Infobrief
Liebe Mitglieder des kommunalpolitischen forum MV e-V.
Das ist erste Infobrief im neuen Jahr.
Wir bitten euch um Verbreitung in eurem Wirkungskreis:
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Frau des Jahres 8. Oktober 20252026 wird die Landesregierung zum 8. Mal den Frauen im Land einen speziellen Dank für ihr Engagement und ihre Leistungen aussprechen.
- Studie „Wirtschaftliche Effekte im Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern“ 24. Juni 2025Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
- Öffentlichkeitsbeteiligung: Das Grüne Band wird Nationales Naturmonument 13. Juni 2025An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Neues Schulgesetz 6. März 2025Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
- 4-Jahres-Bilanz 12. Dezember 2024Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg haben am 15.11.2025 eine positive Bilanz der gemeinsamen Arbeit der zurückliegenden Jahre gezogen.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Besuch in Brüssel: DLT spricht mit hochrangigen EU-Vertretern 28. Januar 2026Der Präsident des Deutschen Landkreistages Dr. Achim Brötel hat am 26. Januar 2026 in Brüssel Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Union geführt. Im Fokus standen Umsetzungsfragen des EU-Asyl- und Migrationspakts aus kommunaler Sicht, der Schutz kritischer Infrastrukturen sowie die künftige Ausrichtung der EU-Förderpolitik.
- Sozialstaatskommission erfolgreich abgeschlossen – starkes Signal staatlicher Handlungsfähigkeit 27. Januar 2026Der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund bewerten die Ergebnisse der Sozialstaatskommission positiv. DLT-Hauptgeschäftsführer Dr. Kay Ruge und DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. André Berghegger begrüßten, dass Sozialleistungen stärker gebündelt und Verfahren vereinfacht werden sollen. „Damit ist der Anfang gemacht, um den Sozialstaat einfacher, übersichtlicher und für die Bürger nachvollziehbarer zu machen. Bund, Länder und kommunale […]
- 1000 Schulen für unsere Welt: Entwicklungsministerin übernimmt Schirmherrschaft 26. Januar 2026Schulen sind wichtige Orte, die jedes Kind braucht – aber die nicht überall auf der Welt selbstverständlich sind. Die Initiative „1000 Schulen für unsere Welt“ will das ändern und engagiert sich für den Bau von Schulen im globalen Süden. Zum Internationalen Tag der Bildung übernimmt Bundesministerin Reem Alabali Radovan heute die Schirmherrschaft für diese Initiative.
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- MV hat erstmals ein eigenständiges KinderschutzgesetzDas „Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern“ stellt die umfassende Förderung positiver Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche...
- Jubiläumsfolge von „Die Drese“ zum Thema Karneval und Ehrenamt in MV„Ein bisschen Spaß muss sein“ lautet der Titel von Podcast-Episode 30. Er könnte auch „MV Helau“ heißen, denn es geht um Karneval und die inhaltlichen Schnittmengen...
- Drese kündigt mehr Prävention und Hilfen zur Gesundheitsförderung und Bekämpfung von ...Sozialministerin Stefanie Drese hat eine deutliche Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention im Land angekündigt. Vor allem im Bereich der Suchtproblematiken seien Aufklärung, Vorbeugung...
- Drese: Neue Engagementstrategie soll Ehrenamtliche im Land bestmöglich unterstützenSozialministerin Stefanie Drese hat im Landtag am Donnerstagabend über die Landes-Engagementstrategie informiert, die erstmals durch die Landesregierung als Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses...
- Drese: Mit der Ausweitung der Landarztquote schaffen wir die Voraussetzungen für den Verbleib ...Der Landtag hat am heutigen Freitag über die Weiterentwicklung und Ausweitung der Landarztquote in Mecklenburg-Vorpommern debattiert und einen Antrag der Koalitionsfraktionen, Vorabquoten ...