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Landesrechts-Informationssystem

Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
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- Pflege und Soziales Corona-VO M-V § 14 gültig ab dem 16.01.2021 16. Januar 2021Besuchs- und Betretensregelungen für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 51 SGB IX | Verordnung zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen, Angeboten, Diensten und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII (Pflege und Soziales Corona-VO M-V)
- Pflege und Soziales Corona-VO M-V § 19 gültig ab dem 16.01.2021 16. Januar 2021Inkrafttreten und Außerkrafttreten | Verordnung zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen, Angeboten, Diensten und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII (Pflege und Soziales Corona-VO M-V)
- Pflege und Soziales Corona-VO M-V § 4 gültig ab dem 16.01.2021 16. Januar 2021Einschränkungen der Besuchs- und Betretensmöglichkeiten von vollstationären Pflegeeinrichtungen | Verordnung zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen, Angeboten, Diensten und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII (Pflege und Soziales Corona-VO M-V)

Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Nun muss eine Langfriststrategie kommen 6. Januar 2021Der Deutsche Landkreistag ist grundsätzlich optimistisch, dass sich die Corona-Lage in Deutschland schon bald zum Guten verändern wird. Präsident Landrat Reinhard Sager hätte sich von den gestrigen Corona-Beschlüssen deshalb mehr Perspektive zu der Frage erhofft, wie es gelingen wird, absehbar wieder aus dem Lockdown herauszufinden. „Zusätzlich brauchen wir daher eine langfristigere Strategie, insbesondere mit Blick […]
- Die Impfzentren sind startklar 18. Dezember 2020„Die Impfzentren sind startklar“, so fasste Landrat Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, den aktuellen Stand der Vorbereitungen in den Kommunen zusammen. „Es war durchaus eine Herausforderung, in so kurzer Zeit bis Mitte Dezember funktionsfähige Zentren aus dem Boden zu stampfen. Dass das gelungen ist, ist ein großer Erfolg aller Beteiligter.“ Auch die Planungen für […]
- Harter Lockdown ist die einzig wirksame Medizin 13. Dezember 2020„Der harte Lockdown ist die einzig wirksame Medizin in dieser besorgniserregenden Situation“, so kommentierte Landrat Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, die heutigen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern. „Es ist sehr bedauerlich, dass es so weit gekommen ist, aber nun gibt es keine anderen Handlungsoptionen mehr.“ Jede und jeder Einzelne stehe in der Verantwortung, gerade […]
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Aktuelles
- corona-maßnahmen brauchen akzeptanz der Menschen 19. Januar 2021"Bislang", so Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB, "ist alles im großen Konsens gelaufen: Es hat viele Gespräche mit der Bundeskanzlerin und den kommunalen Spitzenverbänden gegeben. Wir ziehen an einem Strang". Im phoenix-Tagesgespräch erklärt er, dass zur Umsetzung der Corona-Maßnahmen die Akzeptanz der Menschen gebraucht werde; "Die Bevölkerung wird müde; die Diziplin der Leute ist […]
- aufruf: Netzwerk "engagierte Städte" 19. Januar 2021Städte, und Gemeinden in ganz Deutschland können ab sofort ihr Interesse anmelden und sich dem Netzwerkprogramm »Engagierte Stadt« anschließen. Engagierte Städte entstehen dort, wo sich überzeugte Menschen aus gemeinnützigen Organisationen, der öffentlichen Verwaltung und Unternehmen gemeinsam dafür einsetzen, gute Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung vor Ort zu schaffen. Aktuell gibt es bundesweit 73 Engagierte […]
- Lockdown verlängern - Schutzkonzepte verbessern- Tests auf Mutationen erhöhen 18. Januar 2021Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält eine Verlängerung des Lockdowns über den 31. Januar hinaus für notwendig. Die Infektionszahlen gehen zwar langsam zurück, sind aber nach wie vor viel zu hoch.