Neuer Infobrief
Liebe Mitglieder des kommunalpolitischen forum MV e-V.
Das ist erste Infobrief im neuen Jahr.
Wir bitten euch um Verbreitung in eurem Wirkungskreis:
Landesrechts-Informationssystem
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
INFORMATIONEN ZU CORONA
- Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet 8. Oktober 2025Auf ihrem Empfang zum Internationalen Frauentag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Birgit Waniorek als Frau des Jahres ausgezeichnet: „Frauen wie Birgit Waniorek begleiten das Ehrenamt in unseren Vereinen, in unserer Zivilgesellschaft, in unseren Kommunen. Ich sage ganz herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zur Frau des Jahres!“
- Studie „Wirtschaftliche Effekte im Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern“ 24. Juni 2025Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
- Öffentlichkeitsbeteiligung: Das Grüne Band wird Nationales Naturmonument 13. Juni 2025An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Neues Schulgesetz 6. März 2025Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
- 4-Jahres-Bilanz 12. Dezember 2024Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg haben am 15.11.2025 eine positive Bilanz der gemeinsamen Arbeit der zurückliegenden Jahre gezogen.
Deutscher Landkreistag – Presseforum
- Landkreise tauschen sich mit Ostbeauftragter der Bundesregierung aus 20. März 2026Staatsministerin Elisabeth Kaiser hat, als Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, die Verbandsspitze des Deutschen Landkreistages und die Landrätinnen und Landräte der ostdeutschen Landkreise in das Bundesministerium der Finanzen eingeladen. Im Mittelpunkt des Austausches stehen die wirtschaftliche und finanzielle Lage der ostdeutschen Landkreise sowie aktuelle Herausforderungen des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Regionen.
- Bund und Länder müssen dringend Maßnahmen ergreifen 5. März 2026Die Finanzlage der Kommunen spitzt sich weiter dramatisch zu. Die kommunalen Haushalte befinden sich flächendeckend in einer strukturellen Unterfinanzierung – mit gravierenden Folgen für Investitionen, Daseinsvorsorge und die Akzeptanz staatlichen Handelns vor Ort. Nach einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten am heutigen Vormittag haben die kommunalen Spitzenverbände Bund und Länder erneut aufgefordert, umgehend zu handeln.
- Landkreistag gegen Kennzeichen-Wirrwarr 5. März 2026Der Deutsche Landkreistag spricht sich deutlich gegen die Bundesratsinitiative zur Liberalisierung der Kfz-Kennzeichen aus. Präsident Landrat Dr. Achim Brötel erklärte dazu: „Das können wir gerade in der aktuellen Zeit keinesfalls mittragen. Wir haben in unserem Land große Herausforderungen zu bewältigen, gerade die Kommunen saufen finanziell zusehends ab. Da kann sich die Politik nicht allen Ernstes […]
Der Städte- und Gemeindetag M-V ist die Vereinigung der Städte und Gemeinden in M-V
Aktuelles aus dem LAGuS
- Drese würdigt Arbeit des öffentlichen Gesundheitsdienstes und zieht Bilanz zu ...Anlässlich des morgigen bundesweiten Tages der Gesundheitsämter hat Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute in Schwerin die Bedeutung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) für den Bevölkerungsschutz...
- Pflegereport: Massiver Anstieg bei Zahl der PflegebedürftigenDie soziale Pflegeversicherung steht vor großen Herausforderungen. Das zeigt eine Analyse im aktuellen BARMER Pflegereport. Denn die Zahl der Pflegebedürftigen in Mecklenburg-Vorpommern hat sich ...
- Neue Podcast-Episode beschäftigt sich mit der erweiterten LandarztquoteIn Mecklenburg-Vorpommern beginnt demnächst die Bewerbungsphase für die neue, erweiterte Landarztquote. Auf diese Weise soll dem Ärzte- und Apothekenmangel auf dem Land noch zielgerichteter...
- Gesundheitsleistungen unter einem Dach: Neue Stadtambulanz Altentreptow als Modell für ...Am heutigen Donnerstag nahm Gesundheitsstaatssekretärin Sylvia Grimm an der offiziellen Eröffnung der neuen Stadtambulanz in Altentreptow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte teil. Das Gesundheitszentrum,...
- Drese auf Ehrenamtskonferenz MV: Politik kann Engagement nicht verordnen, aber ermöglichenSozialministerin Stefanie Drese hat sich am Donnerstag auf der Ehrenamtskonferenz MV 2026 für die gezielte Ansprache von Gruppen und Personen ausgesprochen, denen die Beteiligung am freiwilligen...