Stärkung der Selbstverwaltung oder Verlust an Teilhabe und Demokratie? Eine neue Studie von Julia Mattern untersucht die Auswirkungen der Gebietsreform auf die konkrete Kommunalpolitik. Im Gastbeitrag erläutert die Autorin die wichtigsten Erkenntnisse. Weiterlesen auf...
Die Corona-Krise ist noch (lange) nicht vorbei. Es bleibt also bei den Kontakteinschränkungen, die auch die kommunalen Vertretungen betreffen. Wer Abonnent des „Überblick“ ist oder wenigstens mal reinschauen kann, wird dort zusammengefasst wichtige Informationen zur...
Auch unter Corona-Bedingungen geht das Leben weiter. Erste Bildungsveranstaltungen wurden und werden durchgeführt, Papiere werden erarbeitet und erworben. Also – nur Mut! Es gibt ein Leben mit Corona! Die Innenstadt in der Hand der...
Die Corona-Krise ist noch (lange) nicht vorbei. Es bleibt also bei den Kontakteinschränkungen, die auch die kommunalen Vertretungen betreffen. Wer Abonnent des „Überblick“ ist oder wenigstens mal reinschauen kann, wird dort zusammengefasst wichtige Informationen zur...
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen haben wir es in der Krise mit verschiedenen Problemlagen zu tun. Eine Reihe von sensiblen Bereichen der Daseinsvorsorge sind betroffen. Wir wollen uns einen Überblick verschaffen, wie...
Schon bald stellt sich die Frage, wer soll die Krise eigentlich bezahlen. Wir fordern, dass nicht erneut die Gering- und Normalverdiener die Kosten der Krise tragen dürfen, so wie es nach der Finanzkrise 2008...
Angesichts der derzeitigen Situation, bedingt durch die Corona-Infektionen, und der damit einhergehenden Einschränkungen der sozialen Kontakte, sind Tagungen der Gemeindevertretungen und ihrer Ausschüsse fast vollständig abgesagt worden. Um jedoch eine minimale Handlungsfähigkeit zu gewährleisten und...
Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt von der Coronakrise besonders geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe einschließlich Kulturschaffender Zuschüsse zur Überbrückung des Liquiditätsengpasses. Das Wirtschaftsministerium unterstützt Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge der Ausbreitung des Coronavirus...
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des kommunalpolitischen forums, leider müssen wir die geplante Mitgliederversammlung des kommunalpolitischen forums MV am 28.03. absagen. In Zeiten der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus wollen wir es...
Das Justizministerium M-V stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Rechts- und Verwaltungsvorschriften sowie Texte veröffentlichter Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet bereit. weiter...
Mit fast einer Milliarde Euro Jahresumsatz und mehr als 19.000 Beschäftigten ist der Tourismus auf und am Wasser für Mecklenburg-Vorpommern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
An der ehemaligen innerdeutschen Grenze sind Biotopverbund und Geschichtszeugnisse einzigartig und schützenswert. Darum soll das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument werden. Nun startet die Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung.
Mit der Änderung des Schulgesetzes erhalten die Schulen und Schulträger in Mecklenburg-Vorpommern einen verbesserten, rechtlichen Handlungsrahmen. Die neuen Regelungen gelten ab dem Schuljahr 2025/2026.
Zum Jahreswechsel hat Dr. Kay Ruge die Hauptgeschäftsführung des Deutschen Landkreistages übernommen. Er folgt auf Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, der nach jahrzehntelanger überaus verdienstvoller Tätigkeit in den Ruhestand getreten ist. Der neue Hauptgeschäftsführer sagte: „Ich bin mir der großen Verantwortung meiner neuen Aufgabe sehr bewusst. Das gilt momentan vor allem auch deshalb, weil die Kommunalfinanzen […]
Der Deutsche Landkreistag begrüßt die von Bund und Ländern vereinbarte föderale Modernisierungsagenda ausdrücklich. „Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einem deutlich schnelleren und digitaleren Staat. Entscheidend ist jetzt, dass die Vorhaben auch tatsächlich zu einem wirksamen Bürokratierückbau, zur Reduzierung unnötiger Aufgaben und zu standardisierten digitalen Verfahren führen. Nur das stärkt und entlastet die kommunale […]
Der Deutsche Landkreistag hat heute mit einer Festveranstaltung in Berlin seinen langjährigen Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke verabschiedet, der zum 31. Dezember 2025 in den Ruhestand eintritt. Nach 24 Jahren in der Verbandsspitze und bereits seit 1993 im Dienst des kommunalen Spitzenverbandes endet damit eine außergewöhnliche Zeit. DLT-Präsident Landrat Achim Brötel würdigte das Wirken Hennekes: […]
Mit dem Kinderschutzstrukturgesetz und dem Wohnformen- und Teilhabegesetz (WoTG M-V) treten nach umfangreichen Vorarbeiten und Beratungen zum 1. Januar 2026 zwei wichtige, neue Landesgesetze...
Zum Jahresende bittet Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Bürgerinnen und Bürger darum, im Umgang mit Feuerwerk und Böllern Vorsicht walten zu lassen. Dazu gehöre vor allem die Rücksichtnahme...
Mit dem Jahr 2026 treten auf Bundesebene gesetzliche Neuerungen in Kraft, die Familien entlasten und Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler stärken sollen. Darüber informierte Familien- und Sozialministerin...
Mehr als 8000 Kinder und Jugendliche besuchen jährlich das vom Caritasverband betriebene Schloss Dreilützow (Landkreis Ludwigslust-Parchim). Als gemeinnütziges Schullandheim aber auch als Bildungs-...
Anlässlich der bevorstehenden Weihnachtsfeiertage richtete Gesundheits- und Sozialministerin Stefanie Drese heute ihren ausdrücklichen Dank an alle Menschen, die auch an diesen Tagen im Einsatz sind,...